Jetzt Neu: Verantwortung und Haftung bei der Sicherung von Straßenbaustellen

Die Sicherung von Baustellen an Straßen ist ein Thema, das nicht allein die technische Umsetzung betrifft. Denn die sogenannte „Verkehrssicherungspflicht“ legt fest, dass derjenige, der eine Gefahrenstelle - wie es eine Arbeitsstelle an Straßen ist - veranlasst oder betreibt, die notwendigen Maßnahmen ergreifen muss, um die Gefährdung oder Schädigung Dritter zu vermeiden. Die Haftung und Verantwortung tragen demnach sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer sowie ggf. Subunternehmer wie z.B. Verkehrsabsicherer und die jeweilig benannten Verantwortlichen für die Verkehrssicherung. Darüber hinaus leitet sich aus der Überwachungs- und Kontrollpflicht eine Verantwortung für Straßenbaulastträger sowie in eingeschränkter Form auch für Straßenverkehrsbehörden und Polizei ab. Aus diesem Grund sollten alle Parteien über die erforderlichen Kenntnisse zur Rechtslage, aktuellen Vorschriften und rechtlichen Risiken verfügen.

Welche straf- und zivilrechtlichen Folgen (wie z.B. Schadensersatz) ein Unfallgeschehen haben kann, wenn eine Arbeitsstelle an Straßen nicht sachgemäß gesichert wurde und welche Bedeutung diese für alle Beteiligten haben, wird Ihnen in diesem Seminar vermittelt. Unser Referent, der mit seiner langjährigen Erfahrung alle Seiten und Zusammenhänge zur Verantwortung und Haftung bei der Sicherung von Straßenbaustellen kennt, geht zusätzlich auf die Funktion und Anwendung der Zusätzlichen technischen Vertragsbedingungen (ZTV-SA) bei der Vergabe von Bauleistungen ein. Dieses Wissen ermöglicht es Ihnen, Fehler und Risiken bei der Durchführung der Absicherung von Arbeitsstellen zu vermeiden.

Da die Beteiligten bei Schäden aufgrund von unzureichender Absicherung als Gesamtschuldner haften (gem §840 BGB), sollten sich alle Beteiligten mit dem Thema auseinander setzen. Wenn Sie daher Mitarbeiter von Straßenbaulastträgern, Straßenbauverwaltungen, Straßenbauämtern, Verkehrsbehörden, Bau- und Betriebshöfen, Unternehmer, Bauleiter und Verantwortlicher für die Verkehrssicherung (gemäß ZTV-SA/RSA21) sind, dann sollten Sie folgende Fragen souverän beantworten können:

• Welche Rechtsgrundlagen werden zugrunde gelegt? 
• Wer ist verantwortlich bei der Baustellensicherung? 
• Welches zivilrechtliche Haftungsrisiko besteht für die Beteiligen? 
• Welche strafrechtlichen Konsequenzen hat eine fehlerhafte Baustellensicherung? 
• Welche Möglichkeiten der Risikoabsicherung bietet das Vertragsrecht (VOB und ZTV-SA 97)? 
• Was müssen die Beteiligten zur Verkehrssicherungspflicht beachten? 
• Welche Anforderungen muss die verkehrsrechtliche Anordnung erfüllen? 
• Wie verhält es sich mit der aktuellen Rechtsprechung?