Kontrollen von Straßenbaustellen

Es kommt immer wieder vor, dass Passanten aufgestellte Schilder, Straßenabsperrungen oder Warnleuchten von der Baustelle entwenden und so den Straßenverkehr und das Leben anderer massiv gefährden.

Wie schaut es bei Ihnen auf den Baustellen aus? Sind alle Sicherungseinrichtungen noch dort, wo Sie sie hingestellt/montiert haben? Und wer ist eigentlich für die Kontrolle zuständig, und wie genau ist zu kontrollieren?

Grundsätzlich ist es Ihre Pflicht vor Beginn der Arbeiten bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde eine verkehrsrechtliche Anordnung (VA) zu beantragen. Wenn Sie Arbeiten an oder neben Straßen tätigen oder wenn Ihre Arbeiten in den öffentlichen Straßenverkehr eingreifen.

Zudem muss die Durchführung der Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen nach RSA erfolgen.

 

Die VA beinhaltet u.a. auch die Benennung einer verantwortlichen Person. Neben der ordentlichen Einrichtung hat dieser die Baustelle regelmäßig auf Umsetzung der VA zu kontrollieren, insbesondere dann, wenn die ZTV-SA Vertragsgrundlage ist.

Unabhängig von der ZTV-SA, hängt die Kontrolle und deren Häufigkeit von den Umständen und den örtlichen Verhältnissen ab.

Die ZTV-SA enthält klare Aussagen über das Wie und Was der Kontrolle:

Kontrolle durch den Auftraggeber

• Der Verantwortliche oder dessen Beauftragter muss bei Arbeitsstellen von längerer Dauer mindestens zweimal täglich (Bei Tagesanbruch und nach Eintritt der Dunkelheit) die Arbeitsstelle kontrollieren

• An arbeitsfreien Tagen mindestens einmal täglich

• Unverzüglich nach einem Unwetter oder Sturm

• Der Zeitpunkt der Kontrolle ist aufzuzeichnen

Was genau ist zu kontrollieren?

• Funktion der Warnleuchten

• Beleuchtung von Verkehrsschildern und sonst. Beleuchtung auch deren Batterien

• Sind alle angeordneten Schilder, Absperrungen, Schutzeinrichtungen und Markierungen noch vorhanden und am richtigen Ort, sauber, insbesondere die retroreflektierende Elemente?

• Kontrolle der transportablen Lichtsignalanlagen und deren Stromversorgung

• Durchfahrtshöhen unter Freileitungen, sonst. Kabelführungen

• …


Wie ist die Kontrolle zu dokumentieren?
Die Kontrolle kann manuell/händisch erfolgen (Download „Kontrollübersicht“) oder mit Hilfe modernster GPS-Technik

Wer muss noch kontrollieren?
Neben dem Auftraggeber sind auch die zuständigen Behörden dazu angehalten, Arbeitsstellen auf Straßen hinsichtlich der Zweckmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen zu prüfen und die planmäßige Kennzeichnung zu überwachen.

Haftung
Kommt es zu einem Schaden, stehen immer drei Beteiligte vor Gericht: Der Auftraggeber, der Auftragnehmer (ZTV-SA 97 Art. 7.4!) und die zuständige Behörde. Es wird geprüft: Was wurde in der VA vorgegeben, Wie wurden die Vorgaben der VA und ZTV beachtet? Was stand in den Leistungsbeschreibungen und wie wurden diese umgesetzt? Mögliche Folgen bei einem eingetretenen Schaden können Schadenersatz, strafrechtliche Konsequenzen und/oder eine Ordnungswidrigkeit sein.

Sie wurden als verantwortliche Person im Rahmen der VA benannt? Dann sollten Sie einen Qualifikationsnachweis gem. MVAS99 / RSA besitzen, der nicht älter als 3, maximal 5 Jahre alt ist. Der Qualifikationsnachweis kann z.B. durch den Besuch von einem mindestens eintägigen Seminar zum Thema RSA erworben werden.

Sie interessieren sich für die Themen Verantwortung und Haftung bei der Sicherung von Straßenbaustellen? Erwerben Sie die erforderlichen Kenntnisse der Rechtslage und der rechtlichen Risiken, denen alle Beteiligten bei der Baustellensicherung ausgesetzt sind. Darüber hinaus vermittelt das Seminar die Funktion und Anwendung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV-SA) bei der Vergabe von Bauleistungen.
https://www.moravia-akademie.de/Seminare/Baustellensicherung/Verantwortung-und-Haftung-bei-der-Sicherung-von-Strassenbaustellen