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Interessante Fragen unserer Kunden

Uns erreichen immer wieder interessante Fragestellungen aus dem Arbeitsalltag unserer Kunden, deren Antworten wir Ihnen gerne weitergeben möchten.

1. RSA im Teil A Punkt 8 (Warnkleidung)

Frage: Unser Einkauf hat passend zu der Firmenfarbe Blau auch blaue Warnwesten bestellt. Dürfen diese genutzt werden?

Hier gibt die RSA im Teil A unter Punkt 8 (Warnkleidung) eine ganz klare Antwort:

[…] ausschließlich fluoreszierendes Orange-Rot gemäß Tabelle 2.

Durch Änderung der VwV-StVO vom 28.3.2008 ist auch fluoreszierendes Gelb zulässig.

Die blauen Warnwesten sind somit aus Marketingsicht gut gedacht, jedoch nicht zulässig, wenn Ihre Mitarbeiter außerhalb von Gehwegen und Absperrungen im Verkehr eingesetzt werden oder neben dem Verkehrsbereich tätig sind und nicht durch eine geschlossene Absperrung (Absperrschranken oder Bauzäune) von diesem getrennt sind. Sie müssen Warnkleidung nach DIN EN 471 (früher DIN 30711) tragen (§ 35 Abs. 6 StVO).

2. ZTV SA 97 Nr. 8 (Abnahme)

Frage: Wir (Auftraggeber) würden gerne folgenden Passus in den Vertrag bei einer Auftragsvergabe einfügen. „Wir als Auftraggeber nehmen die Baustellen von längerer Dauer stichprobenartig bzgl. Arbeitsstellensicherung ab und dokumentieren dies.“ Ist das so zulässig?

Vielleicht möchten oder können Sie auch nicht zu jeder einzelnen Baustelle längerer Dauer zur Abnahme hinfahren, wenn die bauliche Fertigstellung der Verkehrsführung abgeschlossen ist. Doch lt. ZTV-SA ist die Abnahme jeweils bei Tageslicht und auch bei Dunkelheit durchzuführen und sowohl vom Auftragnehmer, als auch vom Auftraggeber.

Nun, welche Möglichkeiten gibt es, diese Abnahmepflicht aufzuweichen?

Der MORAVIA Akademie-Experte schlägt folgende Lösung für die Vertragsgestaltung vor:

Nehmen Sie folgende Regelungen im Vertrag auf, sonst gelten sie nicht:

Ergänzung zur Abnahmeregelung der ZTV SA 97 unter Nr. 8:

Zu Abs. 1

„Aufgrund der Qualifikation des Auftragnehmers zur Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen verzichtet der Auftraggeber im Normalfall auf eine gemeinsame Abnahme, behält sich jedoch vor, die Arbeitsstellen nach seinem Ermessen zu kontrollieren und hierbei festgestellte Mängel dem Auftragnehmer als Mangel anzuzeigen. Diese sind dann schnellstmöglich zu beseitigen. Die Beseitigung ist dem Auftraggeber schriftlich anzuzeigen.“

Zu Abs.2

„Über die ordnungsgemäße Einrichtung der Arbeitsstelle fertigt der Auftragnehmer eine Niederschrift und übergibt diese zeitnah dem Auftraggeber.“

=> Wichtig ist, dass Sie als Auftraggeber vor Vertragsschluss einen Qualifikationsnachweis zur Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen von den Bietern als Bestandteil ihres Angebots einfordern.

Sie sind Auftragnehmer? Dann können Sie hier …den entsprechenden Qualifikationsnachweis erwerben.

Gibt es Themen, die Sie beschäftigen? Benötigen Sie fachlich fundierte Antworten? Dann besuchen Sie doch einfach ein passendes Fachseminar und erfahren Sie so was wirklich wichtig ist…

Wir bieten auch individuelle Beratungen an: https://www.moravia-akademie.de/Unternehmensloesungen/Beratung